Osterhofener Zeitung PNP 21.05.2019
Thomas Etschmann bleibt an der Spitze – Unterstützung für Franz Timmermans – Infos zur Kommunalpolitik
Osterhofen. Zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen hatte die SPD Osterhofen am Freitag ins Frühlingsstüberl eingeladen. Thomas Etschmann als Ortsvorsitzender und zweiter Bürgermeister begrüßte dazu neben vielen Mitgliedern auch Kreisvorsitzenden und Kreisrat Ewald Straßer, Matthias Meier, Stadtrat und Vorsitzender der SPD Gergweis, sowie die Stadtratskollegen Bruni Irber und Rober Kröll. Nach dem Totengedenken war es dem Kreisvorsitzenden eine besondere Ehre, als Neumitglied Miwa Sljivic unter starkem Applaus zu begrüßen und ihr das Parteibuch zu übergeben. In seinem Tätigkeitsbericht ging Thomas Etschmann auf die unterschiedlichen Aktivitäten der SPD im letzten Jahr ein. Er erinnerte unter anderem an Bräustüberlfahrt und Sommerfest und das erfolgreiche Schafkopfturnier im Mai. Der Jahresausflug der Parteigenossen führte nach Südtirol. Stolz war Thomas Etschmann auch über den positiven Zuspruch im Nachgang zur 100- Jahrfeier der SPD in der Osterhofener Stadthalle. Ebenso besuchte eine Abordnung aus Osterhofen den politischen Aschermittwoch in Vilshofen. In seiner kurzen Ansprache ging der zweite Bürgermeister auf die Europawahlen ein. Die SPD habe mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Niederländer Frans Timmermanns, einen hervorragenden und fähigen Mann, der gegenüber dem niederbayerischen Manfred Weber nur positiv in Erscheinung treten könne. Timmermans spricht unter anderem sechs Sprachen fließend und nahezu akzentfrei. Der SPD-Spitzenkandidat sei für die Einführung eines europäischen Mindestlohnes von 60 Prozent des mittleren Einkommens, was für den Einzelnen mehrere positive Aspekte nach sich ziehe, führte Etschmann aus: Zum einen würde sich der Stundenlohn auf etwa zwölf Euro die Stunde erhöhen, zum anderen wäre es auch ein kleiner, aber wirksamer Schritt um der Altersarmut entgegen zu treten. Auch mit der Forderung eines europaweiten Frühwarnsystems für Rechtsstaatlichkeit denke Timmermanns im Sinne der SPD: Es kann doch nicht sein, so Etschmann, dass es in Europa Länder gibt, die gerne die Förderungen mitnehmen, aber viele Regeln unbeachtet lassen. Einschränkungen in der Presse- oder Meinungsfreiheit könnten so schneller geahndet werden. Ebenso seien einheitliche Steuern europaweit für Großkonzerne von Nöten, genau so wie die Digitalsteuer. Sehr hart ging Etschmann auf die enormen Rüstungsexporte aus Bayern ein. So stammten mit 1,9 Milliarden Euro rund 40 Prozent der Rüstungsexporte aus dem Freistaat Bayern, wovon der Löwenanteil nach Saudi Arabien gehe und damit der Krieg unter anderem in Jemen geführt werde. Im kommunalpolitischen Bereich streifte Thomas Etschman die Situation der Kindergärten, welche wohl mit einem erneuten Neubau im Stadtbereich sowie mit einer Kinderkrippe im Vilstal ausgebaut werden müssten. Erfreut zeigte sich Thomas Etschmann über die Installation eines Sozialberaters, dessen Teilzeitstelle von der Stadt mit jährlich 25 000 Euro finanziert und über die Caritas ausgeschrieben wird. Er wird sein Büro in den Räumen der Tafel der Stadt Osterhofen beziehen. Natürlich ging Thomas Etschmann auch auf die Frage der Bürgermeisterkandidatur kurz ein. Wie vergangene Woche gegen- über der OZ antwortete er mit dem doppelten Konjunktiv: „Wenn man mich fragen würde, würde ich nicht Nein sagen.“ Endgültig beantwortet wird diese Frage laut Etschmann erst in einer Nominierungsversammlung zu einem späteren Zeitpunkt. Hinsichtlich der möglichen Stadtratskandidaten meinte der Ortsvorsitzende, dass die SPD vermutlich eine Liste präsentieren könne mit Kandidaten für alle Generationen und Bevölkerungsschichten. Zum jetzigen Zeitpunkt bereits über eine Kandidatur zu sprechen bzw. Kandidaten festzulegen, halte er für verfrüht. Dazu erntete er die Zustimmung der Mitglieder. Im Anschluss gab Johann Irber den Kassenbericht. Die Kassenprüfer bescheinigten eine perfekte Kassenführung und beantragten die Entlastung der Vorstandschaft. Kreisvorsitzender Ewald Straßer kritisierte in seinem Gruß- wort ebenfalls hart Rüstungsexporte und Rüstungshaushalt, der drastisch erhöht werden soll. Andererseits benötigten immer mehr Tafeln und Menschen finanzielle Unterstützung. Er ging auf die wachsenden Drohungen ein und meinte „Europa verhandelt, der Rest der Welt droht.“ Straßer bat, sich zahlreich an der anstehenden Europawahl zu beteiligen. In Bezug auf die Barrierefreiheit des Osterhofener Bahnhofes kritisierte Straßer den langen Verzug: Was nütze einem Rollstuhlfahrer eine Behindertenparkplatz vor dem Bahnhof, wenn er das für seinen Zug benötigte Gleis nicht erreichen könne. Bei der anschließenden Neuwahl übernahm Ewald Straßer die Wahlleitung, unterstützt von den Wahlhelfern Anton Foschum und Matthias Meier. Folgende Vorstandschaft wurde gewählt: Erster Vorsitzender bleibt Thomas Etschmann, sein Stellvertreter Robert Kröll. Die Kasse führt wie bereits seit 27 Jahren Johann Irber und die Schriftführung übernimmt Anton Foschum. Als Revisoren wurden Anton Altmann und Karl Schandl gewählt. Die Organisationsleitung obliegt Jakob Irber. Zu Beisitzern wurden Angelika Foschum, Insa Pfeiffer-Ruhland, David Lerchenberger, Jochen Seidl, Andreas Ortner und Alois Schöffberger bestimmt. Ebenso wurden die Deligierten für die Kreiskonferenz, die Unterbezirkskonferenz und die Aufstellungsversammlung gewählt. Hier fiel die Wahl jeweils auf Thomas Etschmann und Robert Kröll mit den Ersatzmännern Jochen Seidl und Anton Foschum. − wis