31.10.2025 PNP Osterhofener Zeitung
von Gabriele Schwarzbözl
Der Beschluss zum Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz rechts der Donau bei Osterhofen (Landkreis Deggendorf) ist auf die erste Hälfte 2026 verschoben worden. Noch immer fehlt das FFH-Gutachten der EU-Kommission. Dafür soll sich Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder einsetzten, fordern Landrat Bernd Sibler und Kommunen, erläuterte Bürgermeister Thomas Etschmann im Stadtrat Osterhofen.
Meine ganze Anfrage/Aufforderung in der Stadtratssitzung vom 30.10.2025:
Rückfrage zur letzten Sitzung / Aufforderung an die Stadt und die CSU einen Brandbrief in Sachen „Erneutes verschieben des Planfeststellungsverfahren / Hochwasserschutz zu schreiben.
- Ist hier schon was geschrieben worden seitens der Stadt, wenn ja bitte um Einsicht.
- Auch bei der CSU nachgefragt, ob hier schon gehandelt wurde.
- Und Entschuldigung bei der CSU, hab bei der letzten Sitzung nicht daran gedacht, in der bayrischen Staatsregierung sitzt ja auch ein gewisser Herr Hubert Aiwanger von den Freien Wählern. Ich hoffe, dass die FW auch ohne meine Aufforderung tätig geworden sind.
- Wenn nicht hier noch mal der Aufruf tätig zu werden, und den Unmut der Region kund zu tun. An alle Stadträte tätig zu werden auch an Junge Liste und der AfD.
- Es geht um den Schutz unserer Heimat. Um die Sicherheit unserer Bürger.
- Und ich folge unserem Landrat: Zitat: „Das werden wir uns nicht gefallen lassen. Die Region muss aufstehen“,
- Und ich baue darauf, dass sich alle Stadträte daran halten.
- Ich persönlich bleibe ja da schon Jahre am Ball, schreibe E-Mails an Gott und die Welt. Leider mit mäßigem Erfolg. Früher habe ich in den meisten Fällen noch eine Antwort erhalten. Mittlerweile glaube, ist meine E-Mail-Adresse bei vielen Behörden als Spam markiert und wandert ungelesen in den Papierkorb. Auch den guten alten Postweg habe ich versucht zu unserem Landesvater Herrn Markus Söder, bedauerlicherweise auch keine Antwort. Aber auch irgendwo verständlich, als einzelner kleiner Stadtrat… hat man wenig Einfluss. Und was die Sache noch erschwert, noch dazu von der SPD, in Bayern eher eine Randpartei.
- Also hoffe ich jetzt auf eine breite Unterstützung / Danke 🙂
Ergebnis:
Unser Bürgermeister gab Information, siehe PNP Bericht
Die FW reagierten und nahmen Kontakt mit Martin Behringer MdL der Freien Wähler auf
Schade, kein einiges Wort seitens meiner CSU Stadtratskollegen zu dieser Angelegenheit.