SPD-Basis fordert Bürgernähe statt „Hü und Hott“

Deggendorf 17. Februar 2018 – Osterhofener Zeitung

Kritische Töne bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Auerbach – Treue Genossen geehrt


Auerbach. Bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD war neben der Gemeindepolitik auch die Bundespolitik Thema. Auf Grund des schlechten Abschneidens und auch der aktuellen Umfragewerte wünschen sich die Ortsvorsitzenden eine bürgernahe, verständliche Politik und mehr Zusammenarbeit mit den Bürgern. Weiter stellten sich die Kandidaten für die Bezirks- und Landtagwahl vor. Auch wurden langjährige Mitglieder für ihre Treue zur SPD ausgezeichnet.

Rückblickend sprach Ortsvorsitzender Michael Baumgartner die Bundestagswahl an. Der Einsatz und das Engagement von Rita Hagl-Kehl wurde nicht belohnt. Nur mit Glück konnte sie in den Bundestag erneut einziehen. Zusammenfassend schienen die Wähler den Wahlkampfslogan „Soziale Gerechtigkeit“ nicht verstanden zu haben. Sinnvoller wären konkrete Aussagen zur künftigen Politik gewesen, fand Baumgartner.

Auch innerhalb der Gemeinde zeigte sich ein deutlicher Rechtsruck, was das Bild im gesamten Europa widerspiegelt. Dies beunruhigt Baumgartner zusehends.

Auf Grund des schlechten Wahlergebnisses hatte der Ortsvorsitzende vollstes Verständnis mit der Oppositionsansage von Martin Schulz. Gleichsam sieht er die SPD in der Verantwortung gegenüber Deutschland und die Pflicht, in die Koalitionsverhandlungen zu gehen.

In der Kommunalpolitik seien die drei SPD-Gemeinderäte immer bestrebt gewesen, die Gemeindeentwicklung voranzubringen. Erfolgreich konnten mehrere Maßnahmen erledigt werden. Dabei sprach Baumgartner die Entwicklung des Kindergartens, die Neugestaltung des Friedhofsgeländes und auch die Erneuerungen im Kläranlagenbereich an. Heftiges Kopfzerbrechen hat dem Gemeindegremium das Thema Straßenausbausatzung in Oberauerbach bereitet. Baumgartner erklärte die bisher bestehende gemeindliche Satzung sowie den Vorgang der Bauplanung, die Kosten für die Anlieger und die damit verbundene Existenzbedrohung einiger Grundstücksbesitzer. Voll und ganz verstehe er die Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Kosten, jedoch dürfe dies nicht zu Lasten der Gemeinde sein.

Sehr erfolgreich konnte wieder der eigene Wandertag durchgeführt werden. Rita Hagl-Kehl wurde bei der Bundestagswahl tatkräftig vom Ortsverein, ob durch einen Infostand oder auch durch die Aufstellung eines Großtransparents, unterstützt.

An Großveranstaltungen beteiligten sich Mitglieder an der Aschermittwoch-Kundgebung in Vilshofen mit Martin Schulz sowie an der Kundgebung anlässlich der Pauliskirta mit Landrätin Rita Röhrl. Daneben nimmt der Ortsverein an Festen und Veranstaltungen gemeindlicher Vereine und anderer Ortsvereine teil.

Sehr kritisch sieht stellvertretender Ortsvorsitzender Gerhard Weber die Außenwirkung der Bundes-SPD. Für ihn scheinen die Verantwortlichen den Bezug zu den Bürgern verloren zu haben. Ihm fehle die Glaubwürdigkeit: „Das Hü und Hott verstehen die meisten Bürger nicht mehr.“ Ob in der großen oder kleinen Politik wollen die Bürger verstanden werden mit ihren Problemen. Statt über deren Kopf hinweg zu entscheiden, müsse mehr zusammengearbeitet werden. In der Bundespolitik sei die Sache viel zu komplex und zu kompliziert, um verstanden zu werden. Auch prangerte er das „Schachern um Ämter“ an. Weiter forderte er ein selbstbewussteres Auftreten der Partei.

Kassenwart Herbert Martin informierte über den aktuellen Kassenstand. Die Kassenprüfer Robert Kauer und Paula Reitberger bestätigten die einwandfreie Buchführung.

Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl sprach die Ortsumgehung von Auerbach an, die ihr schon immer eine Herzensangelegenheit war. Weiter informierte sie über die Gespräche in Berlin. Hagl-Kehl warb um Verständnis, dass die SPD auch Verantwortung tragen müsse, da Neuwahlen unbedingt abzuwenden seien. Bei allen Wahlzielen müssten auch Kompromisse, und diese von allen Seiten, eingegangen werden.

SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer sprach die Themen des Kreistags an. Als Bezirkstagskandidat will er sich für die Region einsetzen. Auch der Direktkandidat der SPD für die Landkreise Dingolfing-Landau und Deggendorf, Dr. Bernd Vilsmeier, und Listenkandidat Robert Kröll stellten sich vor.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt. Eine Urkunde konnte übergeben werden an Elfriede Geiger und Alois Nothaft (30 Jahre) sowie an Gerhard Weber (zehn Jahre). Gast der Zusammenkunft war auch Alwin Krampfl, Träger der Helmut-Rothemund-Medaillie.ni

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