Dienstag, 27. Juni 2017 – DONAU-ANZEIGER
Referat über die Aufgaben der Rechnungsprüfung
Referatsleiter Artur Kolbe, Gemeinderat Thomas Erndl, Referent Ministerialrat a.D. Hartmut Osterburg, Seminarleiter Stadtrat Robert Kröll, 3. Bürgermeister Kurt Erndl, 2. Bürgermeister Thomas Etschmann. (Foto: Schwinger)
Haardorf. (rs) Die Hanns-Seidel-Stiftung e.V. hielt im Gasthaus Knöckl mit den Kooperationspartnern Stadt Osterhofen und Gemeinde Künzing ein kommunalpolitisches Seminar ab. Der Referent Ministerialrat a.D. Hartmut Osterburg gab einen Einblick zur Rechnungsprüfung. Artur Kolbe M.A., Referatsleiter im Institut, und Seminarleiter Robert Kröll, Stadtrat aus Osterhofen, konnten Mandatsträger aller Fraktionen und Mitglieder der Rechnungsprüfungsausschüsse sowie politisch Interessierte begrüßen. In einem Grußwort sprach Gemeinderat Thomas Erndl aus Künzing, ein Alt-Stipendiat der Einrichtung, über die bildungspolitischen Aufgaben der Hanns-Seidl-Stiftung. In seinem Referat ging Osterburg auf die wichtige Aufgabe des Rechnungsprüfungsausschusses ein. Die Mitglieder kontrollieren unter Mitwirkung der Verwaltung den sparsamen und zweckmäßigen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Haushalt und Jahresrechnung sind zentrale Elemente und Basis der Rechnungsprüfung. Darunter falle die Prüfung der rechtlichen Grundlagen und der Verwaltungsaufgaben. Im Vordergrund einer jeden Maßnahme stehen die Wirtschaftlichkeitsprüfung und die Prüfung von Architekten- und Ingenieurleistungen. Beim Angehen eines neuen Projektes darf man sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Bei Bauvorhaben steht zuerst die Bedarfsermittlung und Willensbildung bevor Planungsaufträge an Architekten und Ingenieure vergeben werden. Planungsabläufe und Planungsinhalte müssen feststehen. Nach der Vergabe der Bauaufträge an Baufirmen kommt es zur Durchführung. Zuletzt steht dann die Abrechnung. Ein wichtiger Punkt im gesamten Ablauf ist die Kostenklärung. Osterburg: „Die Gemeinde muss wissen, was sie will, und dies muss sie auch gegenüber Architekten durchsetzen, sonst ufern die Kosten oft aus.“ Das beste Beispiel dazu ist der Bau des Berliner Flughafens. Anhand des neuen Vergaberechts (VOB) von 2016 zeigte er viele praktische Beispiele auf.