SPD: Kurswechsel bei der Rente unabdingbar

PNP 23.05.2012

Sozialexperte Harald Unfried hält Vortrag beim SPD-Kreisverband

Hengersberg. Es ist eine der sozialpolitischen Leistungen des umlagenfinanzierten Rentensystems, die Altersarmut in der Gesellschaft weitgehend zurückgedrängt zu haben. Doch längst wieder sind die Rentensysteme unter Druck geraten. Dass es höchste Zeit sei, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie man den Generationenvertrag erneuern und mit welchen Maßnahmen auch künftig eine auskömmliche und armutsfeste Rente für alle Menschen garantiert werden könne, erklärte Sozialexperte Harald Unfried aus Landshut auf Einladung des SPD-Kreisverbands. Zur Veranstaltung im Gasthaus „Peter-Wirt“ begrüßte Kreisvorsitzender Ewald Straßer auch die ehemalige MdB Bruni Irber, Deggendorfs OB-Kandidaten Jakob Hamburg, Juso-Unterbezirksvorsitzenden Manuel Dull, Kreiskassier Robert Kröll, SPD-Unterbezirksvorstandsmitglied Heinz Chmielewski und Edwin Hartl. Nach einer Gedenkminute würdigte Straßer die Verdienste des verstorbenen SPD-Weggefährten und langjährigen Bürgermeisters der Stadt Plattling, Siegfried Scholz. Harald Unfried, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), stellte vorneweg klar, dass ein rentenpolitischer Kurswechsel unabdingbar sei, um Altersarmut zu verhindern bzw. die Ziele der Lebensstandardsicherung und der strukturellen Armutsfestigkeit wieder innerhalb des gesetzlichen Rentensystems erreicht werden können. Nur die Rückkehr zu einer lebensstandardsichernden Altersrente könne der jahrzehntelangen Arbeits- und Beitragsleistung der Versicherten gerecht werden und neues Vertrauen in den Generationenvertrag begründen. Das rentenpolitische Konzept der SPD sehe vor, dass primär in der Erwerbsphase begründete Risiko der Altersarmut gezielt mit einer sozial orientierten Arbeits- und Beschäftigungspolitik zu bekämpfen. Angefangen von der Begrenzung der Leiharbeit, über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns bis hin zur Durchsetzung einer produktivitätsorientierten Lohnpolitik gelte es die Ursachen konsequent zu bekämpfen, so Unfried, der auch Maßnahmen nannte, die zur Umsetzung und Finanzierung einer lebensstandartsichernden Rente notwendig sind, wie etwa die Anhebung des Rentenniveaus und die Streichung des Nachhaltigkeitsfaktors. Die Definition des Rentenniveaus müsse dem Ziel entsprechen, nach 45 Beitragsjahren mit durchschnittlichem Verdienst einen lebensstandardsichernden Rentenanspruch zu erwerben. Gar nichts hält Unfried vom der Altersgrenzenanhebung auf das 67. Lebensjahr, zumal der Beitragssatz der gesetzlichen Rentenversicherung nur um etwa 0,5 Punkte niedriger ausfallen würde als ohne Anhebung. – fr

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