16.08.2026 Nur so meine Gedanken und Anmerkungen, an meinen Bürgermeister.
Protest bei Ministerin Kaniber: Große Besorgnis der regionalen ILE`n aufgrund geplanter Kürzungen
Zum PNP – Bericht vom 15.08.2026
„Massive Gefährdung der Strukturen“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thomas Etschmann
Lieber Thomas,
Ja, ein Protest ist angebracht bei den geplanten Kürzungen der regionalen ILE`n. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen ist wichtig und sinnvoll. Auch wenn manche geförderten Projekte, sagen wir es mal so, etwas fragwürdig sind. Es steck teilweise viel Bürokratie und Aufwand dahinter, und die Wirkung ist gering. Aber es überwiegt die Zusammenarbeit. Dennoch ist mir beim Lesen des Artikels in der PNP eines gleich in den Sinn gekommen.
Als ich im Herbst 2025 in der Stadtratssitzung die Verwaltung und dich aufgefordert habe einen Protestbrief an Minister und WIGES zu schreiben, weil sich der Ausbau des Hochwasserschutzes an der Donau wieder verzögere, (Nein die EU war nicht dran Schuld) kam nach Nachfrage in der nächsten Sitzung, ob dies schon passiert sei, nur die kurze Antwort „werden wir nicht machen, ein Protestbrief würde nichts nützen, da die Verantwortlich nicht auf uns hören.“ Aber nah klar beim Hochwasserschutz geht es ja nur um den Schutz der Menschen und um die Zukunft der Donaugemeinden. Und das würde ja der Stadt Geld kosten. Bei der ILE ist es ja was anderes da bekommen wir ja Geld für Projekte …
LG
Robert
Stadtrat und Parteikollege