Donau Anzeiger 16.07.2011
Tetra-Funk und kommunale Müllversorgung waren Themen bei SPD-Kreiskonferenz
Osterhofen. (mk) Donauausbau, Kliniken, Schulen, Tetra-Funk, die Zukunft der kommunalen Müllversorgung und kommende Wahlkämpfe waren vor kurzem die Themen der SPD-Kreiskonferenz im „Mühlhamer Keller“. Bekenntnisse zur frei fließenden Donau sind längst zum Ritual geworden. Beinahe im Wochentakt finden hierzu Veranstaltungen im Gasthaus an der Mühlhamer Schleife statt. Jüngst regte der Bayerische Heimattag an, die Donau in die Vorschlagsliste des UNESCO-Welterbes aufzunehmen. Bereits in den 90ern hatten niederbayerische Sozialdemokraten diese Idee geäußert. Aktuell ist die SPD dabei, entsprechende Resolutionen in kommunale Parlamente einzubringen und zu verabschieden. Auch den digitalen Tetra-Funk wollen die Sozialdemokraten mittels Resolutionen verhindern. Eine Alternative zum offenen Tetra- Standard wurde nicht genannt. Ambros Pronold, wortgewaltiges Urgestein der Kreis-SPD, bewies, dass er es immer noch verstünde, kopfüber und einhändig auf den Fingerkuppen balancierend, abendfüllende Reden zu halten. Um die Stimmungslage innerhalb der SPD ist es momentan nicht zum Besten bestellt. Zu Unrecht, befand Pronold. Mehrere potentielle Kanzlerkandidaten bringen sich derzeit in Stellung. Deren Umfragewerte lägen über denen der Kanzlerin, munterte Pronold die Genossen auf. Die Regierungschefin hier zu übertreffen, ist indes keine große Kunst. Auf Kreisebene wollen die Sozialdemokraten für den Erhalt des ZAW Donau- Wald in seiner bisherigen Form kämpfen. Pronold hat in Sachen Müll schon viele Schlachten geschlagen und gilt als „Müllmann der Kreistagsfraktion“, wie ihn Kreisvorsitzender Ewald Straßer scherzhaft bezeichnete. Bei einer weiteren Öffnung hin zu privaten Entsorgern befürchtet die SPD Rosinenpickerei.
Breite Themenpalette:
Bei der Bildungspolitik sprach sich die Kreis-SPD für das Modell der Gemeinschaftsschule aus. Die Sozialdemokraten wollen die Kliniken des Landkreises erhalten. Thomas Etschmann und der Ortsverein Osterhofen machten sich für die Osterhofener Fachklinik stark. Ewald Straßer führt den Kreisverband seit knapp einem Jahr. Insgesamt 89 Termine absolvierte er seither. Die Themenpalette reichte von Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus bis hin zur Förderung der Elektromobilität. „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“, gab Straßer ein Brecht-Wort als Losung für kommende Wahlkämpfe aus. In zwei Jahren feiert die Sozialdemokratie ihr 150-jähriges Bestehen. Bei den kommenden Urnengängen wird auch über die Zukunft der SPD als Volkspartei entschieden werden.