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Presse

FF Galgweis erhält neues TSF – ohne Logistik

Osterhofen 9. Dezember 2016 – Deggendorfer Zeitung

 

Stadtrat diskutierte ausführlich über den Antrag auf TSF-L – Hoher Wartungsaufwand

Osterhofen. Die Freiwillige Feuerwehr Galgweis erhält ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) – allerdings ohne Logistikausführung. Darüber hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung ausführlich diskutiert und dies einstimmig beschlossen. Vorausgegangen war eine Abstimmung über eine Verschiebung des Beschlusses, die mit 11 : 11 Stimmen jedoch abgelehnt wurde.

Dass die Galgweiser Wehr nach 26 Jahren ein neues TSF erhält, weil das alte 2017 wohl ohne größeren Aufwand nicht mehr den TÜV bestehen würde und seit Jahren rostanfällig ist, das stand fest. Dafür hatte der Finanzausschuss bereits einstimmig in seiner Sitzung im November votiert. Und dies entspricht auch der Ausstattung anderer Wehren in der Stadtgemeinde, derzeit wird ein neues TSF für die Wehren Kirchdorf und Göttersdorf für rund 100 000 Euro beschafft. Zuschüsse von der Regierung gibt es in Höhe von 23 000 Euro.

Kurz vor der Sitzung des Finanzausschusses äußerte die Galgweiser Wehr den Wunsch für ein TSF-Logistik. Der Ausschuss war nach ausführlicher Diskussion einstimmig der Meinung, wegen höherer Anschaffungs- und Wartungskosten für ein TSF-L und im Zug der Gleichbehandlung wieder ein „normales“ TSF anzuschaffen.

Im Stadtrat begründete Johann Beham nocheinmal den Wunsch für ein TSF-L, das mehr Möglichkeiten biete. Aufgrund der höheren Anschaffungskosten gebe es auch mehr Zuschüsse, auch die Wehr könne einen höheren Beitrag leisten, so dass der Stadt weniger als 10 000 Euro an Mehrkosten verblieben.

Stadtrat Karl-Heinz Hierzegger ergänzte, die FF Galgweis sei bereit, die Mehrkosten komplett selbst zu tragen, müse darüber aber in der nächsten Versammlung im Februar erst abstimmen. Deshalb schlugen er und Beham vor, die Abstimmung im Stadtrat bis dahin zu verschieben und vorher ein solches Fahrzeug zu besichtigen. Auch Michael Ammerstorfer sprach sich für eine Verschiebung aus, dies sei jedoch „kein Versprechen für ein TSF-L“.

Bürgermeisterin Liane Sedlmeier hingegen warnte mehrfach und eindringlich davor, den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Wehren aufzugeben – zumal ein TSF-L für Langenamming bereits abgelehnt worden sei. Sie führte an, dass die neuen TSF ohnehin mehr Platz für Geräte und bereits viele Funktionen bieten, die sich die Wehr von einem TSF-L erhoffe. Zudem fragte sie, ob die Zahlung von zehn Prozent Eigenleistung plus zusätzlich rund 10 000 Euro an Mehrkosten für die Logistikausführung für die FF Galgweis nicht zu hoch seien. Als Nachteile des TSF-L führte sie an, dass ein anderer Führerschein nötig sei und erhöhter, jährlicher Wartungsaufwand anfalle, den die Stadt zu tragen habe: „s’Christkindl würde auch ein TSF befürworten“, meinte sie.

Ihrem Vorschlag schlossen sich Fritz Gößwein – „keine Extrafässer aufmachen“ – und Dr. Max Heindl – zusätzliche Beteiligung der Wehr ist kein neues Argument, keinen Präzedenzfall schaffen – an.

Für eine Verschiebung, um das Fahrzeug zu besichtigen, sprach sich hingegen Xaver Eckl aus: Das neue TSF biete kaum mehr ausreichend Platz für die Mannschaft. Zudem sei es sinnvoller, wenn nicht jede Wehr das gleiche Auto habe, sondern ein gewisses Aufgabenfeld erhalte. Robert Kröll fügte an, „das TSF-L wird die Zukunft sein in kleinen Wehren“. Deshalb stellte er den Antrag auf Verschiebung der Abstimmung, was mehrheitlich abgelehnt wurde.

Damit wird die FF Galgweis ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug erhalten. Die Verwaltung stellt den Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern. gs 

Der Trend führt in die falsche Richtung

Osterhofen 18. November 2016 – Deggendorfer Zeitung

Gedenkfeier zum Volkstrauertag – Stadtrat Robert Kröll fordert zur Bewahrung der Tradition auf

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Niedermünchsdorf. Die Geschichte des Volkstrauertages lehrt, dass mit der Vertröstung auf das Jenseits auch das Sterben im Krieg gerechtfertigt worden ist. Bei Gedenkfeiern wird an den Denkmälern der Toten gedacht, aber auch Unrecht und Gewalt weltweit angeprangert. Am Buß- und Bettag hat sich die Pfarrgemeinde Niedermünchsdorf ihrer Gefallenen, Vermissten und Verstorbenen aus den Weltkriegen erinnert.

Der Volkstrauertag ist ein Tag des nationalen Gedächtnisses und dient der bewussten Pflege von Kultur und Geschichte. Dem angenommen hat sich die Pfarrgemeinschaft mit Pfarrvikar Pater Clemens und Vereinen bei einer Gedenkfeier. Stadtrat Robert Kröll forderte in seiner Ansprache eindringlich dazu auf, dem gesellschaftlichen Trend der Abkehr vom Volkstrauertag entschlossen entgegen zu treten und das umstrittene Vermächtnis zu bewahren. Für ein Leben in Frieden sollte man sich nicht auf die Politik verlassen, sagte Kröll. Jeder müsse bei sich selber anfangen, die Werte, die er von anderen Menschen einfordert, auch selbst zu leben. „Wir reden, wie wichtig die Integration von Flüchtlingen ist, doch gleichzeitig sind wir dabei, von unserer eigenen Integration in der Gesellschaft Abschied zu nehmen“, mahnte der Stadtrat. Dieser Trend führe jedoch in die falsche Richtung. „Wir sehnen uns nach Frieden und lehnen uns gemütlich im Sessel zurück – im Glauben, andere werden es schon richten“, führte Kröll aus. „Wenn wir unseren Kindern eine Welt in Frieden hinterlassen wollen, brauchen wir eine starke mutige Gemeinschaft, die gewillt ist, für einander einzutreten“, lautete seine Botschaft.
In Anerkennung der Opfer von Krieg und Gewalt stellte Kröll eine Blumenschale am Mahnmal nieder. Bei einem Glaserl Most in der Bauernstube beim Wagner Mich endete der Gedenktag.as 

Volkstrauertag 2016

Osterhofen 15. November 2016 – Osterhofener Zeitung

Volkstrauertag: Gedenkfeiern in den drei Donaugemeinden – Ansprachen mahnen zum Einsatz für den Frieden

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weiter lesen unter : www.haardorf.net

Autobahn und Bahnhof als Themen

Deggendorf 16. November 2016 – Deggendorfer Zeitung

Informative SPD-Kreiskonferenz

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Deggendorf. Das Gasthaus „Goldener Engel“ war Tagungsort der Kreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes, zu der Kreisvorsitzender und Kreisrat Ewald Straßer geladen hatte. Als Gäste begrüßte Straßer die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl sowie den Landtagsabgeordneten Bernhard Roos, die über Aktuelles aus Bundes- und Landespolitik berichteten.

In seinem Bericht ging Straßer auf die Resolution des Kreisverbandes an die Bundes-SPD zum Thema TTIP ein. Zudem berichtete der Kreisvorsitzende über den aktuellen Stand zum „barrierefreien Bahnhof“ Osterhofen. Hier konnte Straßer den Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag, Martin Burkert, sowie Landtagsabgeordneten Bernhard Roos bereits im September nach Osterhofen einladen. Dabei erinnerte Straßer an die Aktion „Barrierefrei“ der SPD-Landtagsfraktion. „Ich habe da meine Zweifel an der termingerechten Umsetzung des von der Staatsregierung angekündigten Programms ,Bayern barrierefrei 2023’, wir werden allerdings hartnäckig bleiben“, so Ewald Straßer, der gleichzeitig als Landesvorstandsmitglied bei „selbstaktiv“ der Bayern-SPD das Thema Barrierefreiheit stets im Fokus hat.

Rita Hagl-Kehl berichtete, dass vieles aus dem Koalitionsvertrag von der Bundes-SPD bisher bereits umgesetzt werden konnte, wie zum Beispiel die abschlagsfreie Rente mit 63 bei 45 Berufsjahren, der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro, die Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeits- und Werksverträgen. Für den Bundesverkehrswegeplan, der demnächst verabschiedet wird, war die Abgeordnete in ganz Bayern unterwegs, um sich vor Ort ein Bild über die geplanten Straßenbaumaßnahmen zu machen. Auch aufgrund ihres Engagements konnte der sechsspurige Ausbau der A3 im Bereich Deggendorf-Hengersberg noch in den vordringlichen Bedarf mit aufgenommen werden. Notwendig sei auch der Gleisausbau der Bahnstrecke Plattling-München. Ein weiteres wichtiges Thema sei der Klimaschutz. „Wir sollten Verantwortung für unsere und die nächste Generation übernehmen und hierbei klare Kante zeigen“, resümierte die Bundestagsabgeordnete.

MdL Bernhard Roos erinnerte daran, dass SPDler Wilhelm Hoegner vor 70 Jahren die Bayerische Verfassung als „ein Juwel“, geschrieben hat, von der heute noch alle Bürger in Bayern profitieren. Darauf könne die SPD stolz sein, und die Politik der SPD müsse künftig wieder zu ihren „sozialen Wurzeln“ zurückkehren. Roos bedankte sich bei Kurt Bayer vom VCD für seinen unermüdlichen Einsatz für gute Verkehrsanbindungen – beide wiesen auf den für zwei Jahre laufenden Probebetrieb der Bahnstrecke Gotteszell-Viechtach, eine der schönsten Bahnstrecken Deutschlands, hin und baten um regen Gebrauch.

Nach den Berichten der Ortsvorsitzenden aus den Ortsvereinen informierte stellvertretender Landrat Eugen Gegenfurtner über die aktuelle Arbeit im Kreistag. Der Neubau des Robert-Koch-Gymnasiums gehe gut voran, so Gegenfurtner.

Wolfgang Lorenz, stellvertretender Ortsvorsitzender der SPD Deggendorf, zeigte sich erfreut über die Auswahl des Sitzungsortes in Deggendorf und bedankte sich bei Rita Hagl-Kehl für den Bundeszuschuss von 2 Millionen Euro für das Eisstadion Deggendorf. Kreiskassier Robert Kröll legte in seinem Rechenschaftsbericht die Finanzen des Kreisverbands dar. Diese werden vorbildlich geführt, so Kreisvorsitzender Straßer.

Mit einem Dank an alle Ortsvereine sowie die Mandatsträger beendete Kreisvorsitzender Ewald Straßer die Sitzung. Zum Abschluss gab’s noch ein Geburtstagsständchen für Rita Hagl-Kehl, MdB, die trotz ihres Geburtstages zur Kreiskonferenz gekommen war. dz

 

Auch ich mache Sport :-)

Osterhofener Zeitung 21.06.2016

TKC Grillparty 2016

30 Jahre Eissportclub / FF Haardorf in Moos

Osterhofen 8. Juni 2016 – Deggendorfer Zeitung

Jubiläumsabend beim ESC – Blick zurück in die Vereinsgeschichte – Auszeichnung für langjährige Mitglieder – Zielschießen auf den Asphaltbahnen

30 Jahre 2016 I

Wer sich jetzt wundert… wo ist den da Stadtrat Robert Kröll 🙂 🙂 … ich war gerade mit weiteren FFW Kameraden/innen in Moos um einige Keller vom Wasser zu befreien …..

Osterhofen 6. Juni 2016 – Deggendorfer Zeitung

Schwere Regenfälle überfluten 21 Keller

Mehrere Feuerwehren im Einsatz – KBM und Kommandant: So schlimm wie noch nie

Moos 2016 I Moos 2016 II

Link zum Bericht : www.Haardorf.net

 

„Der Kreisjugendring ist kerngesund“

Plattling 14. Mai 2016 – Deggendorfer Zeitung

Bisherige Vorstandschaft bei Neuwahlen bestätigt – „Zeit für Helden“: KJR sucht noch Projektideen

KJR 2016 Bild

Plattling. Locker und angenehm war die Stimmung bei der Frühjahrsvollversammlung des Kreisjugendrings Deggendorf am Donnerstag im Bürgerspital. Die bisherige Vorstandschaft wurde wiedergewählt.

28 Vereine und Verbände arbeiten derzeit beim Kreisjugendring zusammen. Mit Leichtigkeit und Humor begann Vorsitzende Johanna Wenz ihren Bericht („Sie wollen ja schließlich wissen, was wir in diesen zwei Jahren gemacht haben und wofür wir da sind“). Wichtige Projekte und Aktionen waren oder sind noch immer die Spieletage, die besonders in Plattling immer ein voller Erfolg seien, das Projekt „Demokratie leben“, bei dem es um Fortbildungen für Engagierte in der Flüchtlingsarbeit geht und die Toleranz und Vielfalt der Gesellschaft fördern soll. Für die Helfer der Flüchtlingshilfe wurde vom KJR ein Anhänger „mit vielen tollen Sachen“ ausgehändigt, wie Wenz erklärte. Sie betonte, dass der Kreisjugendring immer dazu bereit ist, Sachen auszuleihen: „Von der Jonglierkiste bis zur neuen Hüpfburg, kann man alles bei uns ausleihen“. Des Weiteren gab es Ausflüge, wie zum Beispiel nach Südtirol, einige Jugendleiterschulungen und die Debatte um das Spielmobil: Die Vorstandschaft hat vor, die Fahrtzeiten des Mobils zu verringern: „Wir wollen mehr am Ort sein, als auf der Straße“, meinte Johanna Wenz. Der letzte große Punkt war die Aktion „Zeit für Helden“. Über den aktuellen Stand berichtete dazu Franziska Wenz.

Noch fehlt es an ausreichend Projektideen, lautete der Aufruf von Wenz, noch etwas zum Gelingen beizutragen. Es gebe auch noch einige Gemeinden im Landkreis, die sich noch gar nicht mit eingebracht hätten, erklärte sie weiter. Dabei sei diese Heldenaktion durchaus nützlich für Kindergärten und andere soziale Einrichtungen, wenn sich die Verbände und freiwillige Jugendliche zusammentun, um einer dieser Institutionen auf irgendeine Art und Weise zu helfen.

Die Jahresrechnung stellte anschließend Geschäftsführer Martin Hohenberger vor. Die vielen Ausgaben und Einnahmen wertete Hohenberger dabei als Indiz, dass „wir gebucht und gebraucht werden.“

Staatssekretär Bernd Sibler, Vize-Landrat Roman Fischer und Plattlings 3. Bürgermeister Franz Geisberger leiteten schließlich die Neuwahlen. Vorgeschlagen wurde die bisherige Vorstandschaft mit Johanna Wenz an der Spitze, Elli Kellner als zweiter Vorsitzenden, Carmen Rainer, Michaela Karl, Franziska Wenz, Simon Stoiber, Fritz Apfelbeck, Christina Abel (ehem. Elmer) und Stefan Ruschitschka als Beisitzer, sowie Robert Kröll als Rechnungsprüfer und Paul Linsmaier und Anton Donaubauer als Einzelpersönlichkeiten in der Vorstandschaft. Die 41 Wahlberechtigten aus den 28 Vereinen und Verbänden des KJRs folgten diesem Vorschlag nahezu einstimmig.

Zum Schluss kamen die Grußworte von Bernd Sibler, Roman Fischer, Franz Geisberger und Plattlings Jugendbeauftragtem Thomas Emberger. Der Kreisjugendring wurde von ihnen für sein Engagement und seine Leistung in der Jugendarbeit sehr gelobt. Auch überregional werde der Kreisjugendring Deggendorf geachtet. „Der Kreisjugendring ist kerngesund“, meinte Bernd Sibler. Die junge Vorstandschaft werde mit ihren Aktionen und Projekten sicher zum weiteren Wachstum beitragen.mag

Alle Informationen zum Jahresprogramm des Kreisjugendrings gibt es in Internet unter www.kjr-deggendorf.de. Alles Wissenswerte zur Aktion „Zeit für Helden“ unter www.zeitfürhelden.de.

Gegenseitiges Verständnis fördert Demokratie

Osterhofen 3. Mai 2016 – Deggendorfer Zeitung

Jahrtag beim Krieger- und Soldatenverein – Plädoyer für Völkerverständigung und Frieden

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Haardorf. Der Krieger- und Soldatenverein begeht traditionell am ersten Maisonntag seinen Jahrtag. Im Hof des Vereinslokals Knöckl begrüßte 2. Vorsitzender Horst Feigl die Abordnungen der Vereine sowie 2. Bürgermeister Thomas Etschmann, Stadtrat Robert Kröll, Fahnenmutter Martina Brandl und Bernhard Zitzelsberger vom BKV-Kreisverband. Angeführt von der Vilstaler Blasmusik machten sich Kameraden der Feuerwehren Aicha, Niedermünchsdorf und Haardorf, der Patenvereine Thundorf und Oftering, der Reservistenkameradschaft Haardorf-Aicha sowie der KRK Moos auf den Weg zum Gottesdienst in der Kreuzbergkirche. Pfarrer Monsignore Hans Herlinger stellte in seiner Predigt heraus, dass Kriege und Terrorismus grausame Ereignisse seien. Zu Frieden gelange man nur, wenn das Miteinander gelingt. Auf Gott zu vertrauen und sich nicht ablenken zu lassen, könne ein gutes Mittel sein.

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In den Fürbitten erinnerte Josef Schmid an die Gefallenen und Vermissten beider Weltkriege. Nach dem Gottesdienst zog der Festzug vorbei an den mit weiß-blauen Fahnen geschmückten Häusern zum Kriegerdenkmal an der Martinskirche. Die Ehrenwache stellten Kameraden der Reservistenkameradschaft. Pfarrer Herlinger sprach ein Gebet und gab den Segen. Die Ansprache hielt Stadtrat Robert Kröll: „In einer Zeit, in der Terror, Krieg, Flucht und Vertreibung wieder an die Haustüre Europas klopfen, in der Mauern und Grenzzäune aufgebaut werden, ist es notwendig, wieder mehr auf die Förderung von Völkerverständigung und Frieden aufmerksam zu machen“, sagte Kröll. Die Werte von Frieden und Freiheit dürfe man nicht Radikalen überlassen: „Wir müssen für die Demokratie und unseren christlichen Glauben eintreten.“ Dünger für Frieden, Freiheit und Demokratie sei das Verständnis für Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen. Es ist aber auch notwendig, sie zu integrieren, ohne eigene Werte aufzugeben. Als Zeichen des Einsatzes für Frieden und Freiheit stellte Kröll am Kriegerdenkmal eine Blumenschale ab.

Nach dem Rückmarsch zum Vereinslokal wurden die langjährigen Fähnriche Josef Birkeneder und Josef Winhart von Horst Feigl für ihre Verdienste um den Krieger- und Soldatenverein zu Ehrenmitgliedern ernannt. oz

Florian-Figur für zwei verdiente Wehrmänner

Osterhofen 28. April 2016 – Osterhofener Zeitung

Wanderversammlung der Feuerwehr verabschiedet Josef Schmid und Josef Weigl – Fluthilfe-Medaille hängt im Gerätehaus

Wanderversammlung
Mühlham. Zwei langjährige und verdiente Funktionäre der Feuerwehr Haardorf treten zurück ins zweite Glied: In einer Wanderversammlung im Mühlhamer Keller wurden 1. Vorsitzender Josef Schmid und 2. Kommandant Josef „Pepe“ Weigl aus ihren Ämtern verabschiedet. Zum Dank für ihr Engagement erhielten beide eine Holzstatuette des heiligen Florian.

Der neue Vorsitzende Hans Weigl berichtete zunächst über die ersten Ergebnisse der ersten Vorstandssitzung. Beschlossen wurde, dass es nach jeder Übung für die Teilnehmer eine Brotzeit gibt.

Diskutiert wurde über die Einführung eines Gesellschaftsabends, um das Miteinander weiter zu stärken. Gemeinsam mit dem TKC Haardorf wird eine Fahrt ins Bräustüberl unternommen, auch beim 30. Jubiläum des ESC Haardorf ist die Wehr vertreten.

1.Kommandant Robert Kröll zog Bilanz für den „Aktivenbereich“. Beim Ehrenabend der Landkreis-Inspektion haben Hans Weigl und Josef Schmid das Ehrenzeichen in Gold erhalten. Das Ehrenzeichen in Silber wurde Josef Weigl überreicht, das Ehrenzeichen in Bronze wurde Alfred Eiblmeier verliehen. Ihnen gratulierte Kröll ebenso wie den Teilnehmern, die die Prüfung bei der Fortbildung „Modulare Truppausbildung“ bestanden haben. Kröll selbst nahm die Fluthilfe-Medaille 2013 stellvertretend für die FF Haardorf in Empfang. Sie wird einen würdigen Platz im Gerätehaus finden.

Wie der Kommandant berichtete, seien die neuen Digitalfunkgeräte bereits eingebaut worden, Schulungen und Einweisungen erfolgen in nächster Zeit. Zudem wurden LED-Warnblinker zur Absicherung von Verkehrs- bzw. Einsatzstellen gekauft. Angedacht sei eine Übung für Maschinisten.

Die Laudationes bei der Verabschiedung hielten Kommandant Kröll und Vorsitzender Hans Weigl. Über zwei Jahrzehnte stand Josef Schmid an der Spitze der FF Haardorf und zwar von 1981 bis 1992 als Kommandant und von 2004 bis 2015 als Vorsitzender. Er gründete die erste Jugendgruppe und sorgte 1991 dafür, dass die Feuerwehr ein Fahrzeug bekam und zur selbständigen Truppe wurde. In seiner Amtszeit wurde auch das Gerätehaus gebaut. Schmids Führungsarbeit, so Weigl, sei geprägt gewesen von Gradlinigkeit, Verantwortungsbewusstsein, einer sparsamen Finanzpolitik und leidenschaftlichen Ansprachen.

Josef Weigl war 24 Jahre lang zweiter Kommandant der FF Haardorf. „In dieser Zeit hast du der Dorfgemeinschaft Haardorf-Mühlham Sicherheit gegeben“, dankte Kröll seinem bisherigen Stellvertreter, der als „Pionier der Jugendarbeit“ gilt. Der Kommandant verlieh abschließend seiner Hoffnung Ausdruck, das „Pepe“ der Wehr weiterhin mit Rat und Tat zur Seite steht.sch 

SPD-Kreisvorstand für sechsspurige A 3

Osterhofen 26. April 2016 – Deggendorfer Zeitung

Nachbesserungen beim Bundesverkehrswegeplan und Parität in der Sozialversicherung gefordert

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Osterhofen. Heftige Kritik an der Neuauflage des Bundesverkehrswegeplanes hat der SPD-Kreisverband Deggendorf in einer der Vorstandssitzung im Gasthof Gerstl geübt.

Kreisvorsitzender Ewald Straßer monierte, dass ein sechsspuriger Ausbau der A3 lediglich zwischen Regensburg und Rosenhof vorgesehen ist. „Hier wird die A 3 von weniger als 50 000 Fahrzeugen am Tag befahren, zwischen Deggendorf und Hengersberg sind täglich 53 000 Fahrzeuge unterwegs. Nicht nachvollziehbar ist, dass ein stärker belasteter Abschnitt nicht ausgebaut wird.“

Den Aussagen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt noch im März 2016, dass vom Bundesverkehrswegeplan 2030 besonders Bayern profitiere, kann die SPD nichts abgewinnen. „Niederbayern scheint hier außen vor zu sein“, stellten Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl und Kreisrat Straßer fest. Ebenso wichtig sei der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Plattling – Landshut, ist sich die SPD-Kreisvorstandschaft einig. „Die Bahnanbindung ist auf dem Stand wie vor 100 Jahren. Auch hier sind Nachbesserungen notwendig“, betonte Straßer.

In ihrem Bericht zur Bundespolitik referierte MdB Rita Hagl-Kehl zu den Themen sozialer Wohnungsbau und Mietpreisbremse. „Wir haben viele Dinge auf den Weg gebracht, auf die wir als SPD stolz sein können. Hier sind der Mindestlohn, die Mietpreisbremse oder auch die Rente mit 63 zu nennen“, so Rita Hagl-Kehl. MdL Johanna Werner-Muggendorfer berichtete aus der Arbeit im Bayerischen Landtag. Insbesondere Themen wie Inklusion, erneuerbare Energien und Elektromobilität oder die Unterstützung der Frauenhäuser in Bayern sind Schwerpunkte der Abgeordneten.

Straßer forderte abschließend, die paritätische, also hälftige Finanzierung durch Versicherte und ihre Arbeitgeber wieder einzuführen. Die Arbeitgeberbeiträge blieben konstant bei 7,3 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, während Beschäftigte und Rentner die Mehrkosten des Gesundheitssystems allein zu finanzieren hätten. Inzwischen habe man Zusatzbeiträge von durchschnittlich 1,1 Prozent, Tendenz steigend. Bei einem mittleren Brutto-Einkommen von 3600 Euro seien das rund 40 Euro Mehrbelastung monatlich. „Die Parität war früher ein traditionelles Merkmal der deutschen Sozialversicherungen. Für die gesetzliche Krankenversicherung gilt das schon lange nicht mehr“, führte Straßer aus. „Seit mehr als zehn Jahren zahlen Beschäftigte und Rentner einen höheren Beitragsanteil als die Arbeitgeber. Zunächst wurde ein Sonderbeitrag der Versicherten von 0,9 Prozent eingeführt, später pauschale Zusatzbeiträge. Angeblich, um die Arbeitgeber zu entlasten und Beschäftigung zu sichern. Nachgewiesen wurde das nie.“ 2. Bürgermeister Thomas Etschmann dankte in seinem Grußwort, dass der Kreisvorstand Osterhofen als Sitzungsort gewählt hat.oz