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Brand schnell gelöscht :-)

Osterhofener Zeitung 03.03.2015

Brand Mühlham

Schöpfwerk wird gebaut

Osterhofener Zeitung 12.09.2014

Umweltministerium antwortet stv. Landrat Peter Erl

Haardorf. Als Stadtrat und Kommandant der Feuerwehr hat Robert Kröll ordentlich Druck gemacht und mit Unterstützung des stellvertretenden Landrats Peter Erl sein Ziel letztlich auch erreicht: Im Rahmen des Hochwasserschutzes wird in Haardorf ein Schöpfwerk gebaut.
Erl hatte Krölls Reaktion auf die Terminplanung an das Umweltministerium weitergeleitet, in diesen Tagen kam die Antwort von Minister Dr. Marcel Huber. Wie dieser ausführt, arbeiteten die Planer der RMD Wasserstraßen GmbH und des Wasserwirtschaftsamts Deggendorf mit Hochdruck daran, den Hochwasserschutz an der Donau zwischen Straubing und Vilshofen schnell und effektiv zu verbessern.
Nach dem Hochwasser 2013 sei der Schwerpunkt des zweiten Halbjahres und des Jahres 2014 in der Durchführung des Sofortprogramms gelegen, das bis Jahresende Investitionen von rund 47 Millionen Euro vorsieht. Darin enthalten seien laufende Ausbaumaßnahmen wie das Schöpfwerk Saubach und der Neubau des linken Isardeichs, die Fertigstellung der Planungen und Einleitung der Planfeststellungsverfahren für den Donauausbau zwischen Straubing
und Deggendorf (ab Mitte September 2014), der Hochwasserschutz für Winzer (ab Juni 2014) und Niederalteich (in Kürze) sowie der Beginn der Planungen für den Polder Thundorf-Aicha.
Für den weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes unterhalb der Isarmündung, der auch das Schöpfwerks Haardorf enthalten werde, hab trotz intensiver Gespräche mit der Bundeswasserstraßenverwaltung und der RMD bisher noch kein verbindlicher Zeitplan vereinbart werden. Huber: „Wir sind jedoch zuversichtlich, dass wir hier noch im Jahr 2014 eine Einigung erzielen können und damit den Menschen in den betroffenen Bereichen eine klare Perspektive bieten können.“ – sch

Stadtrat: neue Geschäftsordnung

Osterhofener Zeitung 16.12.1213

Diskussion über richtigen Zeitpunkt

Osterhofen. Umstritten ist die Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, mit 14 : 9 Stimmen wurde sie in der jüngsten Sitzung beschlossen. Anlass für die Neufassung ist der Änderung des Stiftungszwecks für die St.-Antonie-Spitalstiftung: Nach dem Wegfall des Caritas Altenheims werden die Erlöse anderweitig verteilt, nun muss die Zuständigkeit dafür in der Geschäftsordnung neu geregelt werden. Im Zuge dessen schlug die Stadtverwaltung vor, auch im Stadtrat die Zuständigkeiten anzupassen und so eine Richtschnur für den neuen Stadtrat ab Mai 2014 zu geben. Geschäftsleiter Josef Feuerecker erläuterte den Stadträten, die Änderung diene der Effizienzsteigerung und lehne sich an die Muster-Geschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags an. Neben thematischen Zuständigkeiten für Stadtrat, Ausschüsse und 1. Bürgermeisterin geht es auch um die Zuständigkeit nach Wertgrenzen – sie sollen in einigen Bereich angehoben werden. Der Kritik, vieles verschwinde dann in den Ausschüssen, die Stadträte seien für nichts mehr zuständig, entgegenete Feuerecker damit, dass zum einen viele Gewerke ohnehin immer teuerer kämen und damit im Stadtrat verblieben. Günter Müller fügte an, ohnehin erfolgten viele Abstimmungen im Ausschuss nach Rücksprache mit den Fraktionskollegen. Und: „Wir schaffen uns Raum, uns im Stadtrat für wichtige Punkte ordentlich Zeit nehmen zu können.“ Während Robert Kröll die bisherigen Wertgrenzen für ausreichend hält und der Anhebung nicht zustimme, nannte Karl-Heinz Hierzegger – trotz Kritik in einem Punkt – die Erhöhung oft sinnvoll, nicht aber den Zeitpunkt der Abstimmung zum Ende der Amtsperiode. Die neue Geschäftsordnung solle man dem neuen Stadtrat überlassen. Franz-Xaver Lechner kritisierte das Prinzip der Verlagerung: „Immer weniger bestimmen über immer mehr, der Ausschuss hat mehr Gewicht als das Plenum.“ Dies widerspreche dem demokratischen Verständnis. Letzendlich sprachen sich die Stadträte mit 14 : 9 für eine Änderung der Geschäftsordnung zum 1. Januar 2014 aus. – gs

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Mein weiterer Kommentar:

Warum der „Alte Stadtrat“ den „Neuen Stadtrat“ ( am 16.März 2014 sind ja Neuwahlen ) bevormundet …. mir unbegreiflich. Ausschüsse spiegeln zwar die Mehrheitsverhältnisse der Fraktionen wieder … aber nicht unbedingt die Meinung der einzelnen Stadträte. Durch die fast durchgängige Verdoppelung der Wertgrenzen / Euro Höchstbeträge die ein Ausschuss selbständig beschließen/ausgeben kann … wird für mich das „Gremium Stadtrat“ entwertet … unter Demokratie versteh ich was anderes !!!

SPD Wahlziel: „Fünf plus X“

Osterhofener Zeitung 25.11.2013

Liste

Kommunalwahlen März 2014 

Platz 4 … ich kann zufrieden sein !!!!

Bericht unter :  SPD Osterhofen

Hochwasserschutz in den Donaugemeinden

Wer mehr über den geplanten Hochwasserschutz an der Donau wissen will hier zwei Links zur EU – Studie und den Bauvorhaben an der Donau.

Link:     EU – Studie/Infos über Hochwasserschutz/Schöpfwerke

  • Ab Seite 201 Bereich Thundorf / Aicha
  • Ab Seite 205 Polder Haardorf / Schäpfwerk
  • Ab Seite 206 Bereich Polder Arbing

Link:     Weitere Infos/Pläne zum Donauausbau/Hochwasserschutz

  • Ergebnisse der Untersuchung
  • Variante A   ( Stand des Ausbau )
  • Und vieles mehr…..

Neu und etwas Übersichtlicher :   www.lebensader-donau.de

Donau /Hochwasserschutz Haardorf

Heute ein Schreiben vom “ Bayrischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit“ erhalten.

Kernaussage für Haardorf / Mühlham :

Zitat: …. Das bedeutet für Haardorf, dass auch entlang der Mühlhamer Schleife Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt werden. In diesem Abschnitt ist vorgesehen, die Genehmigungsplanung im Jahr 2014 zu erstellen und das notwendige Planfeststellungsverfahren beim Landratsamt Deggendorf zu beantragen.

Wann dann tatsächlich gebaut werden kann, hängt davon ab, wie das Planfeststellungsverfahren verläuft. Gibt es keine größeren Einwendungen oder sogar Klagen, so steht einem baldigen Baubeginn nichts im Weg. Eine weitere wichtige Vorraussetzung ist, dass die notwendigen Grundstücke für die geplanten Deiche und Hochwasserschutzwände erworben werden können. Gerade um dies zu erreichen ist es wichtig, dass alle Beteiligten vor Ort an einem Strang ziehen. ….

Zitat Ende !!!

Dann wollen wir mal hoffen ….

Sofortprogramm zur Deich-Sicherung

Osterhofener Zeitung 20.07.2013

Hochwasserschutz: Bürgermeisterin Liane Sedlmeier stellt in der Stadtratssitzung weiteres Verfahren vor

Damm

Osterhofen. Der Hochwasserschutz wird ausgebaut: Bürgermeisterin Liane Sedlmeier informierte den Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend in der Aula der Mittelschule über die nächsten Verfahrensabschnitte. Erster Teil sind Sofortmaßnahmen, um die Hochwasser-Schäden an den Deichen zu beseitigen, danach erfolgt das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Schutzes vor einem 100-jährlichen Hochwasser.
Für den Ausbau auf HW-100 soll der Stadtrat in der Oktober-Sitzung entscheiden, ob er die Ausbaupläne mitträgt. Vorab informieren Vertreter von RMD, Wasser- und Schifffahrtsdirektion sowie Wasserwirtschaftsamt Deggendorf die Bevölkerung über die Planungen. Dazu ist ein Infoabend geplant am Montag, 23. September, um 18 Uhr in der Stadthalle. Die Planfeststellung wird erst beantragt, wenn die Stadt sich mit der Planung und Kostenbeteiligung einverstanden erklärt. Änderungen, etwa zum Verlauf einer neuen Deichlinie, könnten das Verfahren und den Baubeginn durchaus um mehr als ein Jahr verzögern.
In Sachen Sofortprogramm berichtete Sedlmeier aus einem Gespräch mit Michael Kühberger, Leiter des Wasserwirtschaftsamts Deggendorf, dass der Freistaat 2013 und 2014 Gelder für ein Sofortprogramm zur Verfügung stelle. Dabei werde mit Spundwänden eine Innendichtung errichtet, die an den Deichen die Schutzfunktion wie vor dem Hochwasser wieder herstelle. Die Spundwände lieferten keinen Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasser, aber im erneuten Hochwasserfall seien dann weniger Einsatzkräfte nötig. Die Spundwände werden nur dort eingebaut, wo beim späteren Ausbau der Deich nicht rückverlegt wird.
Die erste Maßnahme im Stadtgebiet erfolgt im Herbst am Deich zwischen Ruckasing und Polkasing auf einer Länge von 1,3 Kilometern. Hier wird die Spundwand etwa einen Meter über die Deichkrone ragen, bis diese beim endgültigen Ausbau auf HW-100 überschüttet wird, informierte die Bürgermeisterin.
Diese Spundwand könnte für die Baugebiete Blaimberg und Donau-Gewerbepark eine Absenkung des HW-100-Spiegels um etwa 40 Zentimeter ergeben. Jedoch, so Sedlmeier, sei rechtlich noch nicht geklärt, ob dies bei einer Hochwasser-angepassten Bauweise angerechnet werden darf. Ein direkter Schutz für ein 100-jährliches Hochwasser besteht jedoch nicht, solange der Schutzausbau nicht wenigstens bis über Schnelldorf hinaus oder bis Künzing realisiert ist.
2014 werden dann Spundwände in den bestehen bleibenden Deichabschnitten im Raum Aicha und Thundorf eingebracht. Entlang Thundorf werden die Spundwände auf Kronenhöhe enden, in Aicha ragen sie darüber hinaus. „Der Anblick ist nicht schön“, so die Bürgermeisterin, doch Hauptsache sei ein höherer Schutz.
Die Ortschaft Haardorf ist im Sofortprogramm nicht enthalten. Allerdings soll dafür wie im Polder Arbing bereits 2014 das Planfeststellungsverfahren für den HW-100-Ausbau beantragt werden. Minister Marcel Huber hat bei einem Besuch in Aussicht gestellt, dass das Pumpwerk am Mühlbach bereits 2015 gebaut werden könne. Michael Kühberger vom Wasserwirtschaftsamt halte dies für sehr ambitioniert, da Genehmigungsverfahren und Grunderwerb vorher abgeschlossen sein müssen, führte Sedlmeier an.
Stadtrat Robert Kröll wandte dazu ein, er erwarte, dass das Wort eines Ministers gelte und die Stadt darauf drängen solle. Das Ziel 2015 sei nicht unmöglich, aber eben ambitioniert und es bestünden Unwägbarkeiten, erwiderte Sedlmeier.


Spundwände ragen über Deichkrone


Sie führte weiter aus, dass sich die Stadt Osterhofen zwar nicht am Sofortprogramm, aber an den Kosten des endgültigen Hochwasserschutzes beteiligen müsse. Grundlage sei, so Geschäftsleiter Josef Feuerecker, dass sich die Stadt beteiligen müsse, wenn Bund und Land Maßnahmen fördern, die den Bürgern helfen. Deshalb werde die Stadt bei den Ausgaben für die Erhöhung der Dämme herangezogen, nicht aber bei der Rückverlegung, da die Polder nicht der Stadt, sondern den Unterliegern helfen.
Grundsätzlich tragen die Gemeinden 50 Prozent der anrechenbaren Kosten. Diese hängen davon ab, wie stark sich der Bund beteiligt. Die Gemeinde könne sich auch nur materiell beteiligen und zum Beispiel geeignete Flächen zur Verfügung stellen oder den Betrieb eines Schöpfwerks übernehmen. Letzteres kann sich die Bürgermeisterin theoretisch vorstellen, nicht aber die Beteiligung mit Grund: „Wir verfügen nicht über solche Flächen“, sagte sie.
Wie sieht der Hochwasserschutz und der Zustand der Dämme derzeit aus, wollte Alfons Kastenmeier in der anschließenden Diskussion wissen. In den Deichen sind von der Donauwaldbrücke bis zum Lagerplatz in Ottach sowie vom Stögermühlbach bis Thundorf Betonschlämme eingebracht, führte Sedlmeier an. Das alte System der Lehmdichtung besteht zwischen Thundorf und Aicha. Damit habe man gute Erfahrungen gemacht, allerdings liebt der Biber die Lehmdichtungen. HW-100 besteht momentan nur auf 300 Metern südlich von Mühlham sowie am Kraftwerk Pleinting, erläuterte Michael Kühberger kürzlich in einem Gespräch mit der OZ.
Georg Weigl erkundigte sich, wie sich Landrat Christian Bernreiter im Fall Thundorf verhalten habe und ob Ehren-Kreisbrandmeister Franz Eichinger eine Überflutung verhindert habe, indem er mehr Sandsäcke besorgte? Der Landrat habe versichert, der Krisenstab habe versucht, alle Deichabschnitte zu sichern, führte Sedlmeier an. An weiteren Spekulationen wolle sie sich nicht beteiligen. Bruni Irber fügte an, dass die Schüttungen während des Katastrophenfalls erfolgten und deshalb der Freistaat die Kosten übernehmen müsse.
Zur Frage, ob die Hilfsgelder auch für die massiven Kiesschüttungen am Mittwoch und Donnerstag ausgegeben wurden, führte die Bürgermeisterin an, die Spenden seien für die Container eingesetzt worden, in denen die Flutopfer ihre wertlosen Einrichtungen entsorgen konnten. Die hätten ohnehin von ihnen gezahlt werden müssen. Ansonsten kämen die Spendengelder 1 : 1 den Betroffenen zugute. Diese können Anträge zur Unterstützung im Internet unter www.osterhofen.de herunterladen. Ein Gremium werde sich um die Verteilung der Gelder im Landkreis kümmern. „Hier wird korrekt gehandelt“, stellte sich Sedlmeier vor die Beteiligten.
Angesichts des geplanten Brückenneubaus in Mühlham forderte Robert Kröll, die Brücke zu erhöhen und absperrbar zu gestalten, um sich vor weiteren Hochwassern zu wappnen. Die Bürgermeisterin führte an, ein entsprechender Vorschlag von Kreisrat Horst Eckl im Kreisbauausschuss werde geprüft.
Bruni Irber hofft, dass die Verhandlungen mit den Landwirten auf gute Weise und ohne Verzögerungen zu Lösungen führten; Enteignungen seien nur das letzte aller Mittel. Laut Sedlmeier fungiere die Stadt unterstützend als Vermittler zwischen RMD und den Landwirten. Die Anmerkung von 3. Bürgermeister Franz Groh, die Grundstücksverhandlungen über eine Flurbereinigung zu regeln, will Sedlmeier weitergeben.  – gs

Neue Brücke über den Mühlbach

Als wir erfuhren das die Brücke über den Mühlbach “ Neu“ werden soll überlegten einige Haardorfer und Mühlhamer wie sie denn werden soll …. hmmm… die Bilder vom Hochwasser noch vor Augen war uns schnell klar…. es muss eine Brücke werden die höher ist wie die Alte dann läuft die Donau nicht mehr drüber / oder zumindest so sein das wir durch „Mobile Wände“ das überlaufen verhindern können und natürlich ganz wichtig der Durchlass der Brücke muss so gestalltet werden das man ihn verschließen kann. So bräuchten wir beim nächsten Hochwasser nur noch den Mühlbach in die Donau pumpen. Gedacht getan haben wir unsere Vorstellungen an die Richtigen Stellen gebracht / Ich bei unserer Bürgermeisterin / andere beim Landrat und noch bei anderen Stadtratskollegen und Kreisräten. Denke wir haben viel Druck aufgebaut, und unsere Meinung kund getan. Wie der Zeitungsbericht zeigt wurde unsere Idee weitergetragen 🙂 die Hauptsache ist “ Unsere Idee „ wird umgesetzt.

Zeitungsbericht PNP Osterhofen 18.07.2013 lesen unter Haardorf.net ….

Ude kommt

Warum wurden die Auen nicht geflutet?

Osterhofener Zeitung 15.06.2013

Stadträte werfen Fragen zum Hochwasser auf − Helferfest geplant

Osterhofen. Die Stadtratssitzung war angesichts des Katastrophenfalls um eine Woche auf diesen Donnerstag verschoben worden. Viele Menschen haben ehrenund hauptamtlich geholfen,umdie Dörfer vor dem Hochwasser zu schützen, erinnerte Bürgermeisterin Liane Sedlmeier zu Beginn der Sitzung an die Ausnahmesituation vor einer Woche. Eine „unwahrscheinliche Solidargemeinschaft“ sei entstanden, „ich habe nicht geglaubt, dass so ein Zusammenhalt zu schaffen ist“, sagte Sedlmeier. Nur wenige Zentimeter hätten beim Donau-Pegel gefehlt, „dann wäre Aicha dran gewesen“, bilanzierte das Stadtoberhaupt. Doch der Dammbruch bei Winzer „war unser Vorteil“, er verschaffte genügend Zeit, um die Dämme zu sichern. „Mehr als brenzlig“ war es in Ruckasing, als sich am Damm der Riss auftat. „Es hätte keine halbe Stunde länger dauern dürfen, und Osterhofen hätten so ausgesehen wie Fischerdorf“, sagte Sedlmeier: „Wir sind mit zwei blauen Augen davon gekommen.“ Jetzt gelte es den Nachbargemeinden zu helfen, die nicht so viel Glück hatten und überflutet wurden. Bauhof und Feuerwehren, aber auch die Kommune selbst haben ihre Hilfe angeboten. In Zukunft werden sich die Gemeinden vehement für den Ausbau des Hochwasserschutzes einsetzen. Hier seien Verbände und Politik gefordert, sich zu bewegen, „damit die Menschen am Gewässer den Schutz haben, den sie verdienen“, so die Bürgermeisterin. Haardorf-Mühlham hat keinen Damm, „wir bekommen die Donau 1 : 1 mit“, sagte Stadtrat Robert Kröll. Haardorf war innerhalb der Stadtgemeinde am stärksten vom Hochwasser betroffen und vier Tage lang von der Außenwelt abgeschnitten. Kröll mahnte deshalb, bei der Rhein-Main-Donau AGmit Nachdruck darauf zu drängen, dass das geplante Schöpfwerk nun gebaut werde. Anton Mandl wollte wissen, ob die fachlichen Entscheidungen richtig waren: Beispielsweise ob das Stauwerk Pielweichs komplett gestaut war. Warum wurden die Isar-Auen nicht geflutet, wollte er wissen und auch, warum Passau trocken gelegt wurde, obwohl die Scheitelwelle in Deggendorf noch nicht durch war? „Die Feuerwehr schuftet für die Fehler anderer“, sagte Mandl, ein besseres Zusammenspiel der Fachstellen „hätte uns Nerven ersparen können.“ Ähnliches gilt fürs Vilstal: Hier wollte Karlheinz Hierzegger wisse, ob der Stausee Steinberg zu früh geöffnet wurde. Diese Fragen werden in einer Nachbesprechung aller Einsatzbehörden aufgearbeitet, sagte Bürgermeisterin Sedlmeier. Ihr Stellvertreter Thomas Etschmann hingegen kritisierte, die Staatsregierung habe zehn Jahre lang versäumt, den Hochwasserschutz auszubauen, Deiche zurück zu verlegen und Retentionsflächen zu schaffen. Diese Fehler habe sogar Ministerpräsident Horst Seehofer eingestanden. Alfons Saller hielt dagegen, Rot- Grün hätte ja dem Donau-Ausbau nach C.280 zustimmen können, dann wäre der Hochwasserschutz eher gekommen. Auf die Frage von Etschmann nach einem Helferfest sagte Sedlmeier, dies sei geplant, doch noch gelte der Katastrophenfall und man müsse den Nachbarn helfen. Erst danach könne man ein Fest feiern. − gs