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Stadt übernimmt nicht die Pflege für einen weiteren Kreisverkehr

Osterhofen 5. November 2016 – Osterhofener Zeitung

Bauausschuss stimmt gegen freiwillige Leistung

Osterhofen. Die von den Bauhofmitarbeitern um Stadtgärtner Michael Pokoj bepflanzten und gepflegten Kreisverkehrsanlagen an der Westtangente (Richtung Wisselsing und Richtung Niedermünchsdorf) werden allseits gelobt. Stadtrat Robert Kröll hatte deshalb angeregt, dass die Stadt auch die Pflege am Kreisverkehr bei Mühlham und am Arbinger Kreisel übernehmen könnte.

Dies jedoch lehnte der Bauausschuss am Mittwoch ab. Begründung: Neben Kosten von 1400 Euro für Material und 5500 Euro für den Arbeitseinsatz zur Bepflanzung verursacht jeder Kreisverkehr jährlich 1000 Euro Unterhaltskosten. Und: Die Pflege der beiden neu gebauten Kreisel an der Westtangente beruht auf einer Sondervereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt im Zuge des Straßenneubaus. Für die Pflege weiterer Verkehrskreisel müsste ebenso eine Sondervereinbarung getroffen werden – unabhängig davon, ob die Arbeiten die Stadt oder eine Privatfirma übernimmt. Der Bauausschuss plädierte dafür, dass sich die Stadt auf die Pflichtaufgaben konzentriert und nicht weitere freiwillige Leistungen aufbürdet. Johann Beham regte scherzhaft an, wenn ein Kreisverkehr in Roßfelden gebaut werden, könnte man zum Dank die Bepflanzung übernehmen. gs 

Kommentar:

Schon etwas verwundert…. immer wieder wurden von mehreren Stadträten aller Fraktionen die Kreisverkehre angesprochen mit der Bitte diese zu verschönern. Diese Kreisverkehre konnte man auch als “ Willkommen in Osterhofen “ verstehen, wie es auf der Homepage der Stadt zulesen ist. Eine Einladung in Osterhofen ein zu kaufen /  sich einen schönen Tag in der Herzogstadt zu machen.

Grundsätzlich ist es ja in Ordnung wenn sich eine Kommune/Stadt auf seine Pflichtaufgaben konzentriert. Würde man diese Vorgehensweise etwas konsequenter verfolgen … eine Stadthallensanierung für 2,2 Millionen Pflichtaufgabe? Die Bereitstellung von 1 Million Euro für das Kirchenumfeld der Basilika in Altenmarkt Pflichtaufgabe ?

Nicht falsch verstehen, ich könnte beiden Projekten zustimmen wenn bei der Stadthalle ein schlüssiges Konzept zur Nutzung vorliegen würde und der Zuschuss etwas höher…..außerdem ist es ein Gebäude der Stadt.

Auch dem Kirchenumfeld in Altenmarkt wenn es im Rahmen der 5% Bezuschussung wie üblich gehandhabt werden würden ( Derzeit 100 %  Kostenübernahme der Stadt ) Angesichts der kulturellen Bedeutung, und wenn  Eigenanteil und Eigenleistung stimmen würden gerne auch etwas darüber….

Zu den Pflichtaufgaben gehört die Feuerwehr !

Sicherlich kann man über die eine oder andere Ausgabe bei den Feuerwehren geteilte Meinung haben … und wer mich kennt, weiß das ich nicht für alle Anschaffungen meine Zustimmung im Stadtrat gegeben habe. Doch wenn lange eingeplante FF-Fahrzeuge aus den Haushaltsplänen gestrichen werden … auf unbestimmte Zeit zurückgestellt werden hab ich so meine Bedenken wie und wann man die Begriffe „Pflichtaufgaben“ und „ Freiwillige Leistungen „ gegeneinander ausspielt.

Habe auf den Zeitungsbericht positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten.“ weiter an der Sache dran zu bleiben“! Auch gute Vorschläge/ Ideen um die Kosten zu minimieren.

 

Eine Antwort auf Stadt übernimmt nicht die Pflege für einen weiteren Kreisverkehr

  • Robert Kröll sagt:

    Kommentar:

    Schon etwas verwundert…. immer wieder wurden von mehreren Stadträten aller Fraktionen die Kreisverkehre angesprochen mit der Bitte diese zu verschönern. Diese Kreisverkehre konnte man auch als “ Willkommen in Osterhofen “ verstehen, wie es auf der Homepage der Stadt zulesen ist. Eine Einladung in Osterhofen ein zu kaufen / sich einen schönen Tag in der Herzogstadt zu machen.

    Grundsätzlich ist es ja in Ordnung wenn sich eine Kommune/Stadt auf seine Pflichtaufgaben konzentriert. Würde man diese Vorgehensweise etwas konsequenter verfolgen … eine Stadthallensanierung für 2,2 Millionen Pflichtaufgabe? Die Bereitstellung von 1 Million Euro für das Kirchenumfeld der Basilika in Altenmarkt Pflichtaufgabe ?

    Nicht falsch verstehen, ich könnte beiden Projekten zustimmen wenn bei der Stadthalle ein schlüssiges Konzept zur Nutzung vorliegen würde und der Zuschuss etwas höher…..außerdem ist es ein Gebäude der Stadt.

    Auch dem Kirchenumfeld in Altenmarkt wenn es im Rahmen der 5% Bezuschussung wie üblich gehandhabt werden würden ( Derzeit 100 % Kostenübernahme der Stadt ) Angesichts der kulturellen Bedeutung, und wenn Eigenanteil und Eigenleistung stimmen würden gerne auch etwas darüber….

    Zu den Pflichtaufgaben gehört die Feuerwehr !

    Sicherlich kann man über die eine oder andere Ausgabe bei den Feuerwehren geteilte Meinung haben … und wer mich kennt, weiß das ich nicht für alle Anschaffungen meine Zustimmung im Stadtrat gegeben habe. Doch wenn lange eingeplante FF-Fahrzeuge aus den Haushaltsplänen gestrichen werden … auf unbestimmte Zeit zurückgestellt werden hab ich so meine Bedenken wie und wann man die Begriffe „Pflichtaufgaben“ und „ Freiwillige Leistungen „ gegeneinander ausspielt.

    Habe auf den Zeitungsbericht positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten.“ weiter an der Sache dran zu bleiben“! Auch gute Vorschläge/ Ideen um die Kosten zu minimieren.

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