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Haushaltsrede 2016 Stadt Osterhofen

Stadt Osterhofen                               SPD/ÖDP Fraktion

Haushalt 2016

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin / Liebe Stadtratskollegin und Kollegen

Herr Stadtkämmerer Bernhard Thaller.

 

Vorweg der Dank an Stadtkämmerer Bernhard Thaller, die Ausführungen und bereitgestellten Unterlagen sind wieder wie gewohnt übersichtlich und selbsterklärend so dass wir als Stadträte auch etwas an die Hand bekommen das wir unterm Jahr als Leitlinie nutzen können. Danke

Ein Französischer Dichter hat mal gesagt:

Der öffentliche Haushalt ist kein Geldschrank – er gleicht vielmehr einer Bewässerungsanlage. Je mehr Wasser diese gibt, desto besser gedeiht das bewässerte Land.

Die SPD/ÖDP-Fraktion ist sich einig das der Haushalt 2016 der Stadt Osterhofen die richtige Menge Wasser aufweist und vielleicht noch wichtiger es richtig verteilt.

Zum Haushalt selbst

 der Haushalt ist ja im Finanzausschuss vorberaten worden, und offene Fragen wurden vor dieser Sitzung auch noch was an Fragen in der Fraktionssitzung der SPD auftauchten telefonisch geklärt.

Das Haushaltsvolumen von 26,20 Mio. € ist anhaltend hoch / Doch angesichts der notwendigen anstehend Ausgaben wie z.B. ( 3 Beispiele )

  • Wiederbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen 475.200,- €
  • Breitbandausbau 501.000,- €
  • Generalsanierung Stadthalle 1.331.500,- €

Ist der Haushalt 2016 angemessen.

Wenn nicht jetzt wann dann:

  • die Steuereinnahmen im allgemeinem sind hoch, auch wenn wir im Landesvergleich noch Luft nach oben haben.
  • Kredite sind so günstig wie nie, eine Kreditaufnahme von 600.000,- € für den Haushalt 2016 ist vertretbar. Berücksichtigt man das die Stadt gleichzeitig fast den gleichen Betrag an Schulden-Tilgungen für 2016 leistet ist das Ganze ein +/- Nullnummer.
  • unser Rücklagenstand im Vergleich zu den Schulden.. ist sehr gut …Rücklagen höher als Schulden.

…..

Trotz Senkung der Kreisumlage von 48 auf 45 Punkte bewirkt dies durch eine neue Berechnungsgrundlage eine Erhöhung in 208.000 Euro… eine Kröte die wir schlucken müssen.

Das eine Flächenkommune wie Osterhofen hohe Ausgaben im Bereich Straßenunterhalt hat versteht sich von selbst ….. sicherlich wären noch mehr Ausgaben wünschenswert … viele Straßen warten auf Sanierung aber die eingestellten HH-Mittel sind dennoch ebenfalls angemessen.

Zum Finanzplan 2017 – 2019 ein paar Worte:

 Vergleicht man ihn mit den Zahlen von 2015  fällt im Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit u. Ordnung auf, das fast rund 500.000,- € ( 2017/2018 ) für die  Wiederbeschaffung von Feuerwehrfahrzeuge rausgefallen sind.

Wir gehen davon aus das dies mit den betroffenen Kommandanten so besprochen ist, und die Einsatzbereitschaft dennoch gewährleistet ist. Zu bedenken ist das diese Fahrzeuge nur geschoben werden und sich leicht bei späteren Haushalten als Bumerang erweisen können. ( Mehrausgaben in den nächsten Jahren für Donauausbau / Hochwasserschutz )

Im Einzelplan 6 gibt es eine neue Haushaltszeile : Hochwasserschutz Donau mit einen Volumen von 2.500.000,- € die nächste 3 Jahre und das wird noch nicht das Ende sein.

Aber wir vertrauen darauf dass Herr Thaller die Finanzlage der Stadt Osterhofen auch weiterhin langfristig  so gut im Blick hat wie bisher und stimmen dem Haushalt 2016 uneingeschränkt zu.

Danke noch mal an Herr Thaller für sein sehr gute Arbeit … die SPD/ÖDP Fraktion freut sich auf eine „ Gute Zusammenarbeit 2016 „ mit Verwaltung und den Stadtratskollegen der anderen Fraktionen. Grundlage dafür ist der Haushalt 2016 und der Finanzplan 2017 – 2019

Robert Kröll

stellv. Fraktionssprecher

 

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